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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Präambel

Eine Dienstleistung (gleich welchen Inhalts) sollte immer auf gegenseitigen Vertrauen aufgebaut sein.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sollten dazu beitragen, dieses Vertrauen zu stärken und evtl. Lücken im Angebot oder Kaufvertrag (schriftlich erteilt) zu schließen bzw. zu ergänzen sowie in allgemeinen wichtigen Fragen Klarheit zu schaffen.

 

§ 1 Allgemeines

Die AGB sind grundsätzlich Grundlage unserer Angebote und liegen diesen bei. Sie gelten generell für alle folgenden Vertragsveränderungen oder sonstigen Erklärungen. Anderslautende Vereinbarungen werden nur anerkannt, wenn diese ausdrücklich durch BITsoft schriftlich bestätigt wurden.

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Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

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§ 3 Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten

Der Kaufvertrag kommt zustande mit BITsoft, Michael Lutz.

Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Produkte ab. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Produkte annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.

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§ 4 Rechte und Pflichten des Nutzers von BITsoft-Produkten

Der Nutzer ist berechtigt, (bei Abo, Leasing oder Miete für die vereinbarte Vertragsdauer, bei Kauf unbeschränkt) alle rechtmäßig erworbenen Programme in seinem Unternehmen zu nutzen. Das Copyright verbleibt ausdrücklich bei BITsoft. Bei einem Verstoß gegen diese Bestimmungen kann BITsoft eine Konventionalstrafe in Höhe des zehnfachen Kaufpreises geltend machen. Bei einem nachgewiesenen höheren Schaden auch mehr. Die Nutzung von Einplatzlizenzen ist jeweils zeitgleich nur auf einem Rechner gestattet, bei Netzwerklizenzen auf der Anzahl von Rechnern oder Arbeitsstationen entsprechend der gezahlten Lizenzgebühren. Auch hier macht sich der Nutzer bei einem Verstoß Schadenersatzpflichtig (mind. das Fünffache des Kaufpreises entsprechend der jeweils aktuellen Preisliste).

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Die Rechte des Nutzers sind ohne Zustimmung von BITsoft nicht übertragbar. Sollte der Nutzer Mängel oder Fehler feststellen, so informiert er als erstes den zuständigen BITsoft Support mit Angabe der genauen Fehlermeldung - vorzugsweise per E-Mail oder Fax. Eine Haftung von BITsoft für Mängel am Programm ist außer im Falle grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz ausdrücklich ausgeschlossen. Ohne gültige Nutzungsvereinbarung (Abo) besteht für BITsoft keine Verpflichtung zum Support (Unterstützung und dergl.). Unterstützung ohne gültige Nutzungsvereinbarung (Abo), soweit ausdrücklich schriftlich nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt seitens von BITsoft gegen Berechnung des Aufwandes (Maschinenzeit und Personalzeit).

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§ 5 Vorübergehende Verhinderung des Leistungsangebotes

In Fällen vorübergehender Verhinderung (Krankheit, Urlaub) sorgt BITsoft, soweit es möglich ist, für eine Vertretung. Der Kunde akzeptiert indes, dass dann ggf. Fragen nicht vollständig und

allumfassend beantwortet werden können und sich die Bearbeitungszeiten auch verzögern können.

Wird es BITsoft aus Gründen, die es nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Krankheit und dergl.) vorübergehend unmöglich, die vertraglichen Leistungen zu erbringen, so hat der Nutzer keinen

Anspruch auf Schadenersatz. Das Recht auf Minderung, Kündigung oder Rücktritt bleibt davon unberührt.

 

§ 6 Haftung

Eine Haftung von BITsoft für eine absolute Fehlerfreiheit der Software kann ausdrücklich nicht übernommen werden. Die Softwarenutzung ist vom Zusammenspiel mit Betriebssystemen, Firmware, Hardware und Eingaben des Nutzers abhängig und insoweit kein isoliertes Produkt. BITsoft haftet nur für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz bei der Erstellung und dem Vertrieb seiner Produkte!

 

§ 7 Liefer- und Zahlungsbedingungen

Alle von BITsoft genannten Preise (ob mündlich erteilt, schriftlich oder in Preislisten gedruckt) verstehen sich grundsätzlich immer zzgl. der gesetzlichen MWSt. 

 

In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die nachfolgenden Zahlungsarten zur Verfügung.

Kreditkarte
Im Bestellprozess geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Ihre Karte wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet.

Klarna
In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ.), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden („Klarna“) bieten wir Ihnen die nachfolgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung über Klarna ist nur für Verbraucher verfügbar. Sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist, setzt die Zahlung über Klarna eine erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung voraus und sie erfolgt direkt an Klarna. Weitere Hinweise erhalten Sie bei der jeweiligen Zahlungsoption und im Bestellprozess.

Klarna Kreditkarte
Im Bestellprozess geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Ihre Karte wird durch Klarna unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet. Eine Adress- und Bonitätsprüfung findet nicht statt.

PayPal
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.

PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit PayPal. Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem PayPal-Konto.

Sofort by Klarna
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Ihr Konto wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.

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Ohne eine vollständige Zahlung darf der Nutzer die gelieferten oder installierten Programme nicht nutzen. Die Zugrifferlaubnis erfolgt nach vollständiger Zahlung durch Übermittlung des Registrierungs-Passwortes. Bei einem Verstoß gegen diese Vereinbarung wird automatisch gem. § 2 dieser AGB ein Schadenersatz fällig.

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§ 8 Widerrufsrecht

Ihnen steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu.

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§ 9 Ergänzende Vereinbarungen

Durch seine Unterschrift erkennt der Nutzer diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle sonstigen Vertragsklauseln (z.B. im U.H.S.S.-Vertrag) ausdrücklich an. Erfüllungsort und

Gerichtsstand für beide Seiten ist der Sitz von BITsoft. Es gilt deutsches Gesetzesrecht. Sollten einzelne Bestimmungen des abgeschlossenen Kaufvertrages nebst diesen AGB unwirksam sein, so bleiben die restlichen Abreden hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Abreden sowie im Falle von Regelungslücken ist eine dem wirtschaftlichen Sinn- und Zweck entsprechende Regelung herbeizuführen. Eine Bestellung, ein Abonnoment oder ein sonstiger Leistungsvertrag bleibt auch gegenüber einem Rechtsnachfolger bestehen. Dieser kann indes – ohne Angabe von besonderen Gründen - bestehende Verträge, die ihn zur Leistung verpflichten, fristgerecht ordentlich aufkündigen.

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Bitburg, im Dezember 2024

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